Kommuniqué zur 6. Sitzung des Ministerrats vom Dienstag, 21. Juni 2016

9 Berichte, darunter

  • EU-Ratspräsidentschaft 2019; österreichische Vorbereitungen
  • Integrationspaket
  • Maßnahmenpaket zur Stärkung gemeinnütziger Vereine und kleiner Betriebe

Sonstiges

unter anderem

  • 1 Äußerungen in einem Verfahren vor dem Verfassungsgrichtshof
  • Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH (ÖBIB); Nominierungskomitee
  • Verordnung über die Befugnisse zum Auslandseinsatz in die Zentralafrikanische Republik (EUTM-RCA)

Hinweisblock - Links zu HELP/USP


Allfällige Informationen zu geplanten Gesetzesänderungen finden Sie in HELP.gv.at und für Unternehmen betreffend im Unternehmensserviceportal (USP.gv.at).